Für den ersten Kontakt: Tel.: (0531) 22 14 461

1. Geltungsbereich

L247 Digital
Dirk Leffler | Freiberuflicher Grafiker 2D&3D
Lärchenweg 10
38302 Wolfenbüttel

Umsatzsteuer-Nr.:DE116866665

Nachfolgend: (Anbieter) führt seine Leistungen für seine Kunden (nachfolgend: Auftraggeber)

ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Für alle Rechtsgeschäfte mit dem Anbieter sind daher die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend; der Kunde erkennt sie bei Vertragsschluss für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen ihm und dem Anbieter als ausschließlich maßgebend an. Dies gilt gem. § 305 Abs.1 S.2 a.E. BGB unabhängig davon, in welcher Form der Vertrag geschlossen wird. Entgegenstehende AGB werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch des Anbieters selbst im Falle der Leistung oder Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Änderungen, Ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Angebotene Leistungen des Anbieters

Der Anbieter

  • Konzipiert, gestaltet und programmiert Webseiten
  • Gestaltet Werbeanzeigen
  • Entwickelt Logos und
  • Erstellt Layouts
  • CGI (Computer generated Images)

eigenständig nach den Wünschen und Bedürfnissen des Kunden. Da er sich in diesen Fällen verpflichtet, einen konkreten Leistungserfolg zu erzielen und somit ein Werk herzustellen, kommt in diesem Fall mit Vertragsschluss rechtlich ein Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB zustande.

Zum anderen bietet er auch die

  • Pflege / Wartung der von ihm oder von Dritten erstellten Webseiten sowie die
  • Mitwirkung an der Programmierung einer Webseite

an. In diesen Fällen verpflichtet der Unternehmer sich zur Leistung der versprochenen Dienste. Mit Vertragsschluss kommt daher in diesem Fall ein Dienstvertrag im Sinne der § 611 ff. BGB zustande. Der Unterschied besteht in rechtlicher Hinsicht darin, ob die Vertragsparteien einen konkreten Leistungserfolg (Werkvertrag) oder ein bloßes Tätigwerden (Dienstvertrag) vereinbart haben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Mängelgewährleistungsrechte bei den unterschiedlichen Vertragstypen unterschiedlich umfangreich sind, auch wenn es sich faktisch durchaus um dieselbe Tätigkeit (z.B. das Programmieren einer Webseite) handeln kann.

3. Angebote und Preise; Verbindlichkeit der Bestellung

Die Angebote des Anbieters sind bis zum Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich ein Angebot an den Kunden dar, seinerseits ein Angebot zum Vertragsabschluss abzugeben. Daher wird vor Zustandekommen eines Vertrages dem Auftraggeber per Post ein Angebot des Anbieters zugesandt. Für einen vom Auftraggeber erteilten Auftrag an den Anbieter hat der Auftraggeber dieses Angebot inhaltlich auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an den Anbieter auf dem Postweg oder per Fax zuzusenden. Mit Zusendung des unterschriebenen Angebots durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. er hat nach Annahme des Angebotes durch den Anbieter (Vetragsschluss) für dessen Leistungen den vereinbarten Preis nach Abnahme zu entrichten.

4. Vertragsschluss

Mit der Annahme des Auftraggebers durch den Anbieter (ausdrücklich oder konkludent) kommt ein Vertrag zwischen den Parteien zustande. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB vom Anbieter angenommen.

5. Auftragsablauf und Garantievereinbarung

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt der Anbieter die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (im Falle keiner genauen Terminabsprache: innerhalb von maximal 15 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf. Bei der Erstellung dieses Entwurfes werden die Gestaltungswünsche des Kunden vollumfänglich berücksichtigt; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass ggf. praktische Belange einer exakten Umsetzung der gewünschten Gestaltung entgegenstehen können. Zu erstellende Webseiten werden in Form von Screenshots oder Ausdrucken (nach Wahl des Anbieters) zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.

Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Dabei wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt.

Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs, einmalig Änderungen bzw. Nachbesserungen zu verlangen oder kann – im Falle des Nichtgefallens des Erstentwurfes schlechthin – ein kostenloses Zweitmuster fordern. Dieses Recht des Auftraggebers wird vom Anbieter garantiert. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis (60 Euro zzgl. Umsatzsteuer).

6. Pflichten des Auftraggebers; Haftungsfreistellung

Sollte der Auftraggeber dem Anbieter zur Erfüllung des Auftrages Materialien (Grafikdateien usw.) zur Verfügung stellen, hat er dieses auf eventuell bestehende Urheberrechte zu überprüfen und ggf. die notwendigen Erlaubnisse des Urhebers (Nutzungsrechte) zur Verwendung einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Verletzungen des Urheberrechts gehen zu Lasten des Auftraggebers, der den Anbieter von Ansprüchen Dritter insoweit vollumfänglich freistellt.

Der Auftraggeber stellt den Anbieter darüber hinaus auch von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter aufgrund eines Verhaltens stellen, dass aus der Verantwortungssphäre des Auftraggebers nach diesem Vertrag entstammt. Der Auftraggeber hat die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung zu tragen.

7. Vergütung

Die Höhe der Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Sollten die Parteien keine Vereinbarung getroffen haben, so gilt der Stundensatz des Anbieters (von zur Zeit 85,00 Euro / Stunde + MwSt )als übliche Vergütung als vereinbart

8. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

Die Vergütung ist nach Abnahme des fertiggestellten Werkes bzw. nach erbrachter Leistung des Anbieters fällig. Zudem ist der Anbieter berechtigt, Abschlagszahlungen für seine Leistungen zu verlangen, wenn einzelne Werkteile fertiggestellt wurden. Für die Höhe der Abschlagszahlung maßgeblich ist der Wert des fertiggestellten Werkteils im Verhältnis zum Gesamtwert, es sei denn, die Parteien haben abweichend etwas anderes vereinbart (z.B. konkrete Höhe von Abschlagszahlungen). im letzteren Fall Nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber stellt der Anbieter eine entsprechende Rechnung aus, die innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar ist.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel geht der Anbieter von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen aus) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme – nach Mahnung durch den Anbieter – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine Nichtabnahme des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung; der Anbieter behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten sowie einen Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen. Es bleibt den Parteien ungenommen, vertraglich im Einzelfall andere Modalitäten zu vereinbaren (z.B. im Falle der Pflege einer Webseite über einen mehrmonatigen Zeitraum wird der Anbieter vereinbaren, dass er eine monatliche Vergütung erhält).

9. Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig und zu entrichten.

10. Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte

Bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung stehen die Entwürfe und dem Auftraggeber überreichten Gegenstände im Eigentum des Anbieters. Er räumt dem Auftraggeber lediglich ein bis zur vollständigen Zahlung befristetes einfaches Nutzungsrecht ein. Der Anbieter ist insbesondere bis zur vollständigen Zahlung der fälligen Vergütung auch ohne Abmahnung oder Mahnung berechtigt, die bereits vom Auftraggeber genutzten Leistungen zu schliessen, außer Betrieb zu nehmen oder zu sperren, ohne dass dem Auftraggeber hierdurch Schadensersatzansprüche welcher Art auch immer entstehen.

11. Gewährleistung | Mängel

Der Anbieter verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
Der Anbieter verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber – außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten des Anbieters – keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich die Herabsetzung der Vergütung verlangen. Im Fall der Unmöglichkeit kann er vom Vertrag zurücktreten. Etwaige Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich beim Anbieter geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

12. Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, wobei Ansprüche iSd § 309 Nr.7 a) BGB nicht umfasst sind. Dies gilt nicht, wenn dem Anbieter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Ansonsten besteht eine Haftung auf Seiten des Anbieters bei Verletzungen von Nebenpflichten aus dem Vertrag oder unerlaubter Handlung nur dann, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

13. Verwendung herzustellenden Werke zu Werbezwecken

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als “Referenz” in seiner „Fotogalerien“ auf der Webseite des Anbieters öffentlich zugänglich macht bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwendet. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname – ggf. mit URL – in die ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste des Anbieters aufgenommen werden darf.

14. Einwilligung in Speicherung von Daten; Datenschutz

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Anbieter die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten computerbasiert speichert, automatisch verarbeitet und auswertet. Der Anbieter garantiert, dass die Datennur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.

Ausschließlicher Gerichtsstand sowie Erfüllungsort ist Braunschweig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die der getroffenen Parteiabrede wirtschaftlich am nächsten kommt und die die Parteien vereinbart hätten, wären sie sich der Unwirksamkeit der Regelung bewusst gewesen.